Klausurtagung der Regierungsfraktionen aus SPD und CDU zum Thema Klimaschutzmanagement

Veröffentlicht am 24.01.2017 in Landkreis

Eva Heldmann ist umweltpolitische Sprecherin d. SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des entsprechenden Fachausschusses

Bei einer gemeinamen Klausurtagung der SPD- und CDU-Kreistagsfraktionen beschäftigten sich diese eingehend mit dem zukunftsweisenden Thematik des Klimaschutzes im Odenwaldkreis. Dazu waren auch die beiden Klimaschutzmanager des Odenwaldkreises zur Teilnahme als Gast-Referenten eingeladen. Sie hielten dabei einen ausführlichen Tätigkeitsbericht über den "Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Klimamschutzmanagement des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden 2016/2017".

Dabei berichteten die beiden Klimaschutzmanager:
"Das "Klimaschutzmanagement des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden" zieht nach der Hälfte der dreijährigen Förderperiode eine positive Zwischenbilanz. Diese sehen Eric Maercker (zuständig für die Städte und Gemeinden) und Frank Slawik (zuständig für den Kreis) auch nach dem Pflichtbericht an den Projektträger Jülich (Berlin), der die Arbeit der Klimaschutzmanager im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) kontrolliert, bestätigt. Für ihre Projekte und Erfolge wurden sie gelobt. Seit das Klimaschutzmanagement seine Arbeit aufgenommen hat, konnten im Odenwaldkreis rund 50 Tonnen CO2 eingespart werden. Die Summe errechnet sich unter anderem aus den Einsparungen, welche in privaten Haushalten erzielt wurden, die im Rahmen der Heizungspumpenaktion alte Pumpen gegen energieeffiziente getauscht hatten und so die Umwelt schonen. Durch die Nutzung von erneuerbaren Energien, wie der Installation von Solaranlagen auf Schuldächern wurden weitere Einsparungen erzielt. Nicht mit einbezogen sind die Effekte, die durch Energiesparmaßnahmen in kommunalen Liegenschaften erzielt wurden. Deutlich schlagen sich diese Maßnahmen jedoch im Geldbeutel wieder: Während im Bundesschnitt für kreiseigene Liegenschaften 30 bis 35 Euro pro Jahr pro Bürger für Strom, Wärme und Wasser ausgegeben werden müssen, sind es im Odenwaldkreis nur 23 Euro. Trotz weiterhin steigender Energiekosten soll dieser Wert mindestens gehalten, eher aber noch verbessert werden.´Durch zahlreiche Kampagnen wie „140 Heizungspumpen für den Odenwaldkreis“, „Regional Einkaufen“ oder das Gewinnspiel „Stromfresser gesucht“ wurden die Bürgerinnen und Bürger des Odenwaldkreises für das Thema Klimaschutz sensibilisiert."
Angemerkt wurde dabei auch, dass über ihre geleisteten Tätigkeiten, im Rahmen der bereits von ihnen umgesetzten Maßnahmen sowie deren weitere Vorhaben, bereits ausführlicher durch die Mitteilungen des Landratsamt in den letzten Monaten in der Presse für die Öffentlichkeit berichtet wurde.
Beide Klimaschutzmanager kamen bei ihrem Vortrag zu dem Fazit: "Von uns Klimaschutzmanagern werden die Maßnahmen und Aktivitäten in den Tätigkeitsbereiche in denen wir beide aktiv sind - also sowohl die Maßnahmen zu Energieeinsparungen in den kommunalen Liegenschaften als auch die Klimaschutz-Bewussstseinsbildung und Energiesparberatung für die Odenwälder Bevölkerung - als gleichermaßen wesentlich erachtet. Die bereits umgesetzten und noch laufenden Projekt-Maßnahmen lohnen sich nicht nicht nur nur ökologisch sondern auch ökonomisch für den Landkreis – und die dazugehörigen Städte und Gemeinden. Daher spielt der Klimaschutz durch die damit verbundenen Energieressourcen- Umstellungen und - Einsparungen im Odenwaldkreis nicht nur eine ideelle sondern vor allem auch finanziell gewichtige Rolle hinsichtlich der damit verbundenen Geldeinsparungen."
Als Leiter für das Bau- und Immobilienmanagement, das auch für das Klimaschutzmanagement zuständig ist, sprach Oliver Grobeis auch ein ausdrückliches Lob aus für gute Zusammenarbeit auch mit anderen auf dem Gebiet des Klimaschutzes im Odenwaldkreis beteiligten Akteuren. Er hob dabei auch seine handlungsleitenden Sichtweise hervor , Klimaschutz schließlich alle etwas angeht und daher auch alle an dieser wichtigen Aufgabe zur Absicherung der vorhandenen Ressourcen in einem guten Miteinander mitwirken sollten.
Im Rahmen des Vortrags und der dazugehörigen Diskussion wurde auch darauf eingegangen, dass auch der Odenwaldkreis nun Klimaschutzkommune im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie ist.
"Die mit dem Klimawandel verbundenen Herausforderungen erfordern zukünftig eine aktive Mitgestaltung durch die Landkreise, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen sowie der Energiewende zum Erfolg zu verhelfen. Diesem Ziel haben sich die Unterzeichner der Charta der 100 Kommunen für den Klimaschutz verschrieben. Durch die Unterschrift von Landrat Frank Matiaske ist nun auch der Odenwaldkreis den Klimaschutzkommunen beigetreten. Dies erfolgt um das Bewusstsein für Nachhaltigkeit und Klimaschutz in hessischen Kommunen zu fördern und langfristiges Handeln in diesem Sinne zu etablieren.  Der Odenwaldkreis verpflichtet sich damit, auf Grundlage seiner CO2-Bilanz Aktionspläne mit Klimaschutzmaßnahmen zu erstellen, diese umzusetzen und regelmäßig darüber zu berichten. Mit diesen Maßnahmen soll der kommunale Energiebedarf verkleinert, die Energieeffizienz erhöht, regenerative Energieträger verstärkt eingesetzt und die Treibhausgas-Emissionen vermindert werden. Konkret umfasst die Selbstverpflichtung die Erfassung der CO2-Emissionen im gesamten Kreisgebiet unter Berücksichtigung bereits ausgeführter Maßnahmen zum Klimaschutz. Gleichzeitig wird die Entwicklung der Emissionen im Hinblick auf laufenden Aktionen  betrachtet mit dem Ziel die Emissionen zu reduzieren. Hier sind der Odenwaldkreis sowie seine Städte- und Gemeinden bereits gut aufgestellt: Die Energieverbräuche der kreiseigenen Liegenschaften sind in jüngerer Zeit deutlich reduziert worden. Zudem wurde die Versorgung für etliche Gebäude auf erneuerbare Energien umgestellt."
Anschließend beschäftigten sich in einer dazugehörigen Aussprache die anwesenden Kreiststagsabgeordneten und Kreisausschussmitglieder der beiden Fraktionen nochmals eingehender mit den einzelnen aufgeführten Angelegeheiten und benannten Aktivitäten und  – auch um dabei miteinander die diesbezügliche weitere Vorgehensweise miteinander abzuklären. 
Aus den gemachten Ausführungen der Klimaschutzmanager ging für die Fraktionen folgende Bewertung bzw. Feststellung getroffen : 
"Die beiden Klimaschutzmanager erfüllen durch ihre gute Arbeit unsere an sie von Beginn des Projekts an gestellten Erwartungen. Mit den kommunalen Beitragsleistungen zum Klimaschutz sind wir daher im Odenwaldkreis auf einem sehr guten Weg gemeinsam  der Umsetzung des Regionalen intergrierten Klimaschutzkonzepts. Auch zukünftig wird die Kreispolitik  bzw.- Verwaltung zusammen mit den Klimaschutzmanagern diese von ihnen hauptverantwortlich getätigten Maßnahmen ständig weiterentwickeln . Gemäß unserer der Bevölkerung bei der Kommunahlwahl zugesagten Vorhabens-beschreibung laut der Koalitionsvereinbarung beider Regierungsfraktionen setzen wir somit bereits einige der im Bereich Umwelt und Energie benannten Punkte erfolgreich in die Tat um:  Wir schützen unsere natürlichen Ressourcen und in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden und der Einbindung aller Betroffenen und Beteiligten schaffen wir wirksame Voraussetzungen für eine Erhaltung unserer Umweltqualität - insbesondere auch wenn es um Fragen des Klima-, Landschafts- oder Naturschutzes geht. Der Kreis nutzt in seiner eigenen Zuständigkeit für seine Liegenschaften erneuerbare Energien, wo dies technisch realisierbar und sinnvoll ist, mit dem Ziel einer möglichst vollständigen Ausschöpfung der Potenziale. Dabei werden stets weitere Energiesparmaßnahmen inkl. energetischer Sanierungen der Gebäude geprüft und umgessetzt. Die Dachflächen werden zur Erzeugung von klimaneutralem Strom oder zur Wärmegewinnung zur Verfügung gestellt und vermarktet, wobei hier auch noch Investoren einzubeziehen sind, die Bürgerbeteiligungsprojekte anbieten. Die Städte und Gemeinden sowie ihre Bevölkerung werden vom Klimaschutzmanagement des Odenwaldkreises in ihren Zielen für eine Energiewende im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt."
Auf Bitten der Fraktionen hin soll nun in nächster Zeit eine anschauliche Gesamtdarstellung des sozusagen durch die Tätigkeiten der Klimaschutzmanager erzielten Einsparungen und Erträge noch weitere Aufstellungen erarbeitet und bereits erste Ergebnisse davon in der folgenden Sitzung des für den Klimaschutz zuständigen Fachausschuss vorgestellt werden. Diese Darstellungen der Zahlenwerke sollen allgemein verständlich und gut erkennbar aufzeigen, durch welche zuerst für die Maßnahmen getätigten Investitionen in welchem Geldwert danach welche Einsparungen an Ernergieverbrauch bzw. -ausgaben dadurch erfolgen – wobei diese erhaltenen Werte nicht nur von den Energiebilanzen her sondern auch von den dementsprechenden Finanzvolumen bzw. jeweiligen Geldbeträgen her berechnet und dargestellt werden sollen.
Ferner wurde auch im Rahmen der Fraktionsklausur auf die in der Koalitionsvereinbarung benannten Vorhabenszusagen eingegangen, die bisherige Windkraftstrategie (gemeinsamer FNP) weiter mit den Kommunen auch unter den aktuellen Umständen vorantreiben sowie auch in der Zusammenarbeit mit den dafür zuständigen Fachämtern und Behörden die Land- und Forstwirtschaft aufgrund ihrer wesentlichen Funktion für die nachhaltige Entwicklung unseres Landkreises verstärkt bei ihrem diesbezüglichen Wirken zu unterstützen."
Die Tagung der beiden Regierungsfraktionen diente demfolgend insbesondere auch Vorbereitung des Tagesordnungspunkts "Sachsstandsbericht und Aussprache über aktuelle und zukünftige Projekte bzw. Vorhaben des Klimaschutzmanagements des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden", der im Kreistags-Ausschuss für Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz am Mittwoch den 25.1.17 erfolgen soll.
"Wir möchten mit dieser Ankündigung in der Presse schon vorab auch die interessierte Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass Sie als BesucherInnen auch an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen können. Hierbei möchten wir auch darauf aufmerksam machen, dass der Tätigkeitsbericht auf unsere Anregung hin auch auf der Homepage des Odenwaldkreises im Sitzungsdienst des Kreistags eingestellt wurde und hier auch für die Öffentlichkeit einsehbar ist .
Durch die nun erfolgende Auseinandersetzung mit der Thematik in den Gremien des Odenwaldkreises sollen nun alle für diese zuständigen Parlamentarier nach und nach auf den gleichen Wissenstand gebracht werden.  Dabei möchten wir neue Erkenntnisse über die aktuellen Möglichkeiten und Angebote gewinnen, die danach als Grundlage für die weiteren Beratungen und Beschlussfassungen in den folgenden Sitzungen der Kreisgremien im Hinblick auf das geplante Anschlussvorhaben im Rahmen der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden“ ( - mit einem entsprechenden zukünftig besonders relevanten Fach-Schwerpunkt -) verwendet werden sollen.
Beim entsprechenden Tagesordnungspunkt in der aktuellen Ausschusssitzung wird daher insbesondere vom Klimaschutzmanager Eric Maercker , der für die Städe und Gemeinden zuständig ist Vortrag gehalten unter dem Titel „Informationen, Strategien und Visionen zum Umgang mit  dem Thema Elektromobilität auf kommunaler Ebene“.
Daran anschließend soll in der Sitzung des Ausschusses auch aufgezeigt und gemeinsam erarbeit werden, welche inhaltlichen und finanziellen Vorhabensbeschreibungen bzw. – planungen und dementsprechende dazugehörige Antragsvorlagen und Beschlussfassungen derzeit auf Kreis- und Gemeinde-/Stadtebene bereits vorhanden sind sowie insbesondere noch in der nächsten Zeit dafür notwendigerweise von den jeweiligen Gremien gebraucht werden d.h. gefasst werden müssten, um das aktuell noch bis April 2018 laufende (- und daher unserem derzeitigem Kenntnisstand als Ausschuss-Mitglieder nach auch noch bis dahin mit entsprechenden Fördermitteln von verschiedenen Stellen her kostendeckend bezuschusst wird - ) Projekt "Klimaschutzmanagement des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden " mit diesem besagten  „Anschlussvorhaben im Rahmen der Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden“  ( - als sozusagen einem direkt daran anschließenden weiteren bzw. neuen Folge-Projekt - ) darüberhinaus fortzuführen.
Die Fraktionsvorstände und FachsprecherInnen der SPD- und CDU- Kreistagsfraktion sind sich bereits jetzt darüber einig :
"Dabei soll unseres Erachtens darauf Wert gelegt werden, dass auch dessen "Leuchtturm-Projektschwerpunkt" im Hinblick auf die Tätigkeiten des damit dann folglich beauftragten "Klimaschutzmanagements des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden" und deren diesbezügliche Ergebnis-Auswirkungen dementsprechend für alle beteiligten Kommunen (also den Odenwaldkreis sowie die dazugehörigen Städte/ Gemeinden) fachlich und finanziell sinnvoll sein soll.
Wir erachten Elektromobiliät grundsätzlich als ein zukunftweisendes Thema – dem wir uns in unseren Beratungen annehmen sollten und danach auch die schrittweisen Umsetzung in Absprache mit allen am Prozess beteiligten und auch auf diesem Gebiet handelnden Akteuren angehen sollten. Dabei sollten auch die derzeitigen bzw. künftigen Möglichkeiten zur Einführung von Elektrofahrzeugen in kommunalen Fuhrparks z.B. des Odenwaldkreises auf die Vorteilhaftigkeit ihrer Einführung und Finanzierung hin geprüft werden. Somit könnten auch die Kommunen in der Hinsicht der Umstellung der Mobilität auf klimafreundlichere Autos mit gutem Beispiel voran gehen besser gesagt fahren."

 

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