05.03.2017 in Ortsvereine von SPD Odenwald

Brensbacher Sozialdemokraten verurteilen Abschiebungen nach Afghanistan

 
Foto: Jerzy Sawluk / pixelio.de

Die Brensbacher Sozialdemokraten richten sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére, Abschiebungen nach Afghanistan auszuweiten. Aus dem aktuellen Jahresbericht der United Nations Assistance Mission in Afghanistan geht hervor, dass Afghanistan nicht als sicheres Land eingestuft werden könne. Alleine im vergangenen Jahr seien dem Bericht zufolge in Afghanistan 11.000 Zivilisten getötet oder verletzt worden. Dass Menschen in ein solches Land abgeschoben werden, nur um ein abschreckendes Exempel zu statuieren, ist der falsche Weg. Fluchtursachen müssen bekämpft und nicht ignoriert werden, so die Brensbacher Sozialdemokraten.

06.02.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2017

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, Haushaltsberatungen gelten in der parlamentarischen Demokratie als "Sternstunde" des Parlaments. Sie sind Anlass für die Regierungsfraktionen Bilanz zu ziehen, für die Opposition Kritik zu artikulieren und letztlich für alle Fraktionen auch der Moment die eigenen politischen Vorstellungen zu präsentieren, Ziele und Ideen aufzuzeigen, aber auch und insbesondere unter Beweis zu stellen, wie fundiert diese Ziele und Vorstellungen im Hinblick auf die wirtschaftliche und finanzpolitische Realisierbarkeit sind. Für die SPD-Fraktion als stärkste Fraktion und damit auch als Regierungsfraktion möchte heute beides versuchen.

31.01.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Presseerklärung zum Kreishaushalt 2017: SPD-CDU-Koalition setzt Prioritäten

 

Noch nicht einmal ein Jahr besteht die Große Koalition im Odenwaldkreis und schon wird der zweite gemeinsame Haushalt verabschiedet. "Vereinbarungen des Koalitionsvertrags können so umgesetzt werden", so die beiden Vorsitzenden der Regierungsfraktionen.

24.01.2017 in Landkreis von SPD Odenwald

Klausurtagung der Regierungsfraktionen aus SPD und CDU zum Thema Klimaschutzmanagement

 
Eva Heldmann ist umweltpolitische Sprecherin d. SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des entsprechenden Fachausschusses

Bei einer gemeinamen Klausurtagung der SPD- und CDU-Kreistagsfraktionen beschäftigten sich diese eingehend mit dem zukunftsweisenden Thematik des Klimaschutzes im Odenwaldkreis. Dazu waren auch die beiden Klimaschutzmanager des Odenwaldkreises zur Teilnahme als Gast-Referenten eingeladen. Sie hielten dabei einen ausführlichen Tätigkeitsbericht über den "Sachstandsbericht und Projektvorstellung des Klimamschutzmanagement des Odenwaldkreises und seiner 15 Städte und Gemeinden 2016/2017".

30.12.2016 in Landkreis von SPD Odenwald

Hohe Ehrungen bei der Winterwanderung der SPD

 
Foto: Rolf Wilkes

Seit 40 Jahren ist Günther Schnellbacher Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Hierfür ehrten ihn dieser Tage  SPD-Unterbezirksvorsitzender Oliver Grobeis, Rüdiger Holschuh (MdL), Landrat Frank Matiaske, SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain sowie die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Vielbrunn Sabrina Weber im Rahmen der traditionelle Winterwanderung des Ortsvereins, welche dieses Jahr in die Gaststätte Geiersmühle führte.

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann

Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh

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Unser Landrat Frank Matiaske

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