SPD fordert Wirtschaftsgipfel – Minister Al-Wazir bleibt vage und ideenlos

Bild: Angelika Aschenbach

Anlässlich der heutigen Diskussion zur aktuellen Situation zu möglichen weiteren Öffnungen bzw. einer Perspektive nach dem 18. April erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert:

„Viele Branchen und Verbände machen seit Monaten Vorschläge, wie man sicher öffnen kann – diese Vorschläge müssen endlich ernstgenommen und ausgewertet werden. Wir fordern Minister Al-Wazir deshalb auf, einen Wirtschaftsgipfel einzuberufen, um gemeinsam mit den Akteuren der Wirtschaft und dem Parlament, Lösungen zu erarbeiten. Wir müssen gemeinsam Ideen und Perspektiven erarbeiten und transparent um Lösungen streiten, denn nur so bietet man Perspektiven und bildet Vertrauen in die künftigen Schritte der Pandemiebekämpfung. Es geht nicht um Gesundheit oder Wirtschaft, sondern um Gesundheit und Wirtschaft.“

Die SPD-Fraktion habe deshalb Wirtschaftsminister Al-Wazir erneut nach einem Konzept oder einer Perspektive zu einer möglichen Öffnungsstrategie nach dem 18. April gefragt. Wieder einmal hätte es keine oder nur ausweichende Aussagen des Ministers gegeben. „Wir sind über die Konzept- und Strategielosigkeit des Wirtschaftsministers mehr als verwundert. Bei der Einrichtung von Modellprojekten bleibt Al-Wazir, was den Stand der Umsetzung angeht, nur vage – hier ist weiter wertvolle Zeit verloren gegangen. Wir machen seit Wochen darauf aufmerksam, dass die Planung endlich voranschreiten muss. Leider hat die Landesregierung hier nicht geliefert – zu Lasten der Wirtschaft und Gesellschaft in Hessen“, kritisierte Eckert.