01.11.2015 in Stadtpolitik

Bürgergespräch zur Verkehrsführung und Innenstadtentwicklung in Erbach

 

Die SPD Erbach lädt zu einem Bürgergespräch zur Verkehrsführung und der zunehmenden Aufgabe von Geschäften in der Erbacher Innenstadt ein. Es findet am Freitag, den 6. November um 19.30 Uhr im Restaurant "Am Elfenbeinmuseum" statt.

In diesem Gespräch will die Erbacher SPD mit betroffenen und interessierten Bürgern über eine zukünftige, vernünftige Verkehrsführung reden.

Die SPD Erbach ist alarmiert von den Einbrüchen bei den Besucherzahlen des Erbacher Schlosses und Umsatzeinbußen der verbliebenen Geschäften in der Innenstadt.

Die gültigen Einbahnstraßenregelungen und die Beschränkung auf Tempo 20 machen es den Menschen nach Ansicht der SPD eher schwerer als leichter, in die Innenstadt zu kommen und einzukaufen.

Auch die komplizierte Erreichbarkeit halten Einheimische und Auswärtige eher von einem Besuch der Innenstadt ab.

Insbesondere die Zugänglichkeit des Marktplatzes über den Schlossgraben ist höchst problematisch. Unnötige Umwege über den Marktplatz aufgrund der bestehenden Einbahnstraßenregelung in der unteren Hauptstraße machen zudem das empfindliche Pflaster auf dem Marktplatz kaputt. Teure Instandsetzungen sind die Folge.

Die SPD fordert aktuell die Einführung der Tempo 30-Regelung in der Innenstadt, eine Öffnung der unteren Hauptstraße in beide Fahrtrichtungen. Dadurch soll erreicht werden, dass der Marktplatz nicht mehr als Umgehungsstraße, sondern als Herzstück der Innenstadt genutzt wird. Gleichzeitig steht die SPD für den Erhalt und die Förderung der Attraktivität des Marktplatzes als zentralen Mittelpunkt für Erbach.

Diese Vorschläge möchte die SPD im Bürgergespräch diskutieren und gegebenenfalls durch Vorschläge aus der Bürgerschaft ergänzen.

16.07.2015 in Stadtpolitik

Zukunft heute gestalten - SPD-Fraktion und Ortsverein Erbach fordern Gestaltungs- und Verkehrskonzept für die Innenstadt

 

Im Rahmen der vor Kurzem stattgefundenen Jahreshauptversammlung und der letzten Fraktionssitzungen fordern die Mitglieder ein neues Gestaltungs- und Verkehrskonzept für die Innenstadt Erbachs.

 

Anlass geben hierfür insbesondere drei Faktoren:

1. Die aktuelle Einbahnstraßenregelung der unteren Hauptstraße

2. Die Einführung der Parkplatzgebühren auf dem Erbacher Marktplatz

3. Die derzeitige Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 20 in der Innenstadt.

 

Die SPD-Fraktion hat zu diesen Themen Anträge in eine der letzten Stadtverordneten-Sitzungen eingebracht.

 

Die SPD Erbach befürchtet durch die derzeitig bestehenden Regelungen ein Aussterben der Innenstadt. Viele leere Parkplätze auf dem Marktplatz, Einbrüche bei den Besucherzahlen des Erbacher Schlosses und Umsatzeinbußen bei den Geschäften zeigen die Notwendigkeit, sich im Innenstadtbereich neu zu orientieren. Die gültigen Einbahnstraßenregelungen und die Beschränkung auf Tempo 20 machen es den Menschen nach Ansicht der SPD eher schwerer als leichter, nach Erbach zu kommen. Leerstehende Geschäfte, die Zunahme von Spiellokalen und die komplizierte Erreichbarkeit halten Einheimische und Auswärtige eher von einem Besuch der Innenstadt ab, wie dass sie angelockt werden. Hier muss - so die SPD Erbach - Abhilfe geschaffen werden.

 

Die SPD fordert konkret die Einführung der Tempo 30-Regelung. Dadurch wird eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie eine Reduzierung des Straßenlärms errreicht. Zusätzlich fordert die SPD eine Öffnung der unteren Hauptstraße. Dadurch soll erreicht werden, dass der Marktplatz nicht mehr als Umgehungsstraße, sondern als Herzstück der Innenstadt genutzt wird.

 

In seiner Antragsstellung bezieht sich die SPD auf einen bereits zu diesen Themen gestellten Antrag aus dem Jahr 2006. In diesem wurde ein Zukunfsprogramm Innenstadt gefordert. Obwohl damals in der Stadtverordnetenversammlung befürwortet, kam es nie zur Umsetzung.

 

SPD- Fraktion Erbach und Ortsverein

19.04.2013 in Stadtpolitik

Stellungnahme des SPD Ortsverein Erbach zur Anmietung Räumlichkeiten für Kindergarten und U3-Betreuung

 

Der SPD Ortsverein begrüßt ausdrücklich die Schaffung von Betreuungsplatze für „Unter-Dreijährige“. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung Familienfreundlichkeit und damit auch Zukunftssicherung der Stadt Erbach.

Der Vorstand kritisiert jedoch das Verfahren an sich.

Zur Klarstellung:

• Seit fast 5 Jahren ist bekannt, dass ab Mitte 2013 ausreichend Plätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stehen müssen. Die Eile, die nun entstand, wäre zu vermeiden gewesen, wenn die Verwaltung – wie die meisten anderen Kommunen im Odenwaldkreis auch - eine Ausbauplanung über mehrere Jahre mit den jeweiligen Plätzen pro Jahr rechtzeitig vorgenommen und ins Parlament eingebracht hätte.

• Alternativen zu dem jetzigen Vertrag und Standort sind nicht ausreichend eingeholt worden, ein Ausschreibungsverfahren nicht eingeleitet worden. Bei diesem Auftragsvolumen ist dies üblich und in Zeiten, in denen die Bürger/innen für den defizitären Haushalt der Stadt Erbach höhere Steuern/Eintrittsgelder zahlen müssen, dringend geboten. Unklar bleibt auch, ob eine Stadt, die unter dem Rettungsschirm des Landes steht, einen solchen Vertrag, mit derartigen Mehrkosten, überhaupt unterschreiben darf. Warum wurden nicht freie Träger, die durchaus Interesse hatten, bei der Einholung von Angeboten berücksichtigt?

• Ungeklärt sind die Kosten, die auf die Eltern zukommen werden. Bei derart hohen Mieten werden die Kindergartengebühren steigen. Auch unter diesem Aspekt hätte man kostengünstigere Angebote einholen müssen.

• Die Vorgaben des Landesjugendamtes sehen für eine Einrichtung mit 9 Gruppen zwischen 774 und 1056 Quadratmeter vor, wobei diese Standards aus finanziellen Gründen unterschritten werden können. Gehen wir von dem besten Standard – 1056 Quadratmeter - aus, hat die Verwaltungsspitze fast 600 Quadratmeter zuviel angemietet. Das ist mehr als ein Drittel!

Hier wurden ehrenamtlich Stadtverordnete durch Zeitdruck in eine schwierige Situation gebracht: Abzuwägen war einerseits das Ziel - Plätze für Kinder unter 3 Jahren zu schaffen - zu erreichen und andererseits eine scheinbar alternativlose, unausgereifte und für die Stadt teure Lösung vorgelegt zu bekommen, die sogar schon unterschrieben wurde. Die SPD Fraktion hatte daher die Abstimmung für die Stadtverordneten frei gegeben.

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann


Landtagsabgeordneter Rüdiger Holschuh

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Unser Landrat Frank Matiaske

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