07.12.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD Odenwaldkreis auf dem Bundesparteitag

 
Quelle: Rüdiger Holschuh

Gut vertreten war die Odenwälder SPD an diesem Wochenende beim Bundesparteitag in Berlin. SPD-Unterbezirksvorsitzender Rüdiger Holschuh und dessen Stellvertreter Oliver Grobeis und Raoul Giebenhain konnten gleich am Freitag als Teil der Hessen-Delegation den neuen SPD-Parteivorstand wählen. Am Samstag und am Sonntag stand dann die inhaltliche Debatte auf der Tagesordnung des Parteitags.

03.12.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Jahresabschlussklausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

 

Die SPD-Kreistagsfraktion im Odenwaldkreis traf sich am vergangenen Wochenende zur ihrer Jahresabschlussklausurtagung in Güttersbach. Besprochen wurden dabei die Eckdaten für den Haushaltsplan 2020. Landrat Frank Matiaske hatte den politischen Gruppierungen im Kreistag angeboten, darüber vorab zu informieren. Kritisiert wurde in der SPD-Kreistagsfraktion, dass die Kommunen das Gesetz "Starke Heimat Hessen" der Landesregierung zum großen Teil selbst finanzieren. Da es sich um kommunale Gelder handelt, ist der Mehrwert im Odenwaldkreis daher für die Kommunen sehr begrenzt.

25.11.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD-Klausurtagung am 30. November

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag des Odenwaldkreises trifft sich am kommenden Samstag in Güttersbach zu einer Klausurtagung. Im Hotel Schönblick wird über die aktuelle Entwicklung für einen Haushaltsplan im Jahr 2020 gesprochen. Zur Beratung steht auch die Finanzierung des Gesundheitswesens und die damit verbundenen Auswirkungen für das Gesundheitszentrum des Odenwaldkreises.

 

Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain hat zudem die Schulpolitik im Odenwaldkreis auf die Tagesordnung genommen mit den zahlreich bevorstehenden Baumaßnahmen. Auch besprochen werden soll die Fraktionsarbeit für das nächste Jahr.

14.11.2019 in Fraktion

Verkehrsregelung und Nutzung des Schlossplatzes und dessen unmittelbare Umgebung (Sitzung vom 14. November 2019)

 

Zu der Beschlussvorlage des Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

Parksituation und Verkehrsführung:

Der Vorschlag, den Kernbereich des Markplatzes künftig von ruhendem und fließenden Verkehr frei zu halten, wird grundsätzlich begrüßt und unterstützt. Im Bereich der Zuwegung zum Schlosshof (z.B. vor der Schlosswache) sollte die Einrichtung von Behindertenparkplätzen vorgesehen werden. Bei der Verkehrsführung vom Schlossgraben zur Bahnstraße sollte eine mögliche gewerbliche Nutzung der Bahnstraße in der Freiluft-Saison berücksichtigt werden. Die Verkehrsführung in der „Unteren Hauptstraße“ ist dabei in die Betrachtung einzubeziehen.

Nutzung des Schlossplatzes:

Die Stadtverordnetenversammlung hat zuletzt in ihrer Sitzung am 9. November 2017 das zugesagte Nutzungskonzept für den Marktplatz angemahnt. Dieses Konzept liegt bis heute nicht vor. Das Konzept ist kurzfristig zu erstellen. Hierfür ist die eigens dafür eingerichtete Kommission „Innenstadtentwicklung“ zu nutzen und alle Betroffenen (Anlieger, Gastronomie und Gewerbe) zu beteiligen. Ziel sollte ein für alle Betroffenen tragfähiges Konzept zur Nutzung des Marktplatzes und dessen unmittelbarer Umgebung sein.

Schwerpunkte müssen gelegt werden auf:

- Gastronomische Nutzung Marktplatz

- Gastronomische Nutzung Bahnstraße

- Nutzungsbedingungen/-möglichkeiten für Veranstaltungen auf dem Marktplatz

- Erreichbarkeit/Parklätze für Gewerbe in der Bahnstraße bei evtl. Sperrung Bahnstraße

Eine gewerbliche/gastronomische Nutzung sollte durch mehrjährige Verträge mit den Betroffenen geregelt werden, um diesen Planungssicherheit für unternehmerische Entscheidungen zu geben.

14.11.2019 in Fraktion

Verkehrsregelung und Nutzung des Markplatzes und dessen unmittelbare Umgebung (Sitzung vom 14. November 2019)

 

Zu der Beschlussvorlage des Bürgermeisters nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

Parksituation und Verkehrsführung:

Der Vorschlag, den Kernbereich des Markplatzes künftig von ruhendem und fließenden Verkehr frei zu halten, wird grundsätzlich begrüßt und unterstützt. Im Bereich der Zuwegung zum Schlosshof (z.B. vor der Schlosswache) sollte die Einrichtung von Behindertenparkplätzen vorgesehen werden. Bei der Verkehrsführung vom Schlossgraben zur Bahnstraße sollte eine mögliche gewerbliche Nutzung der Bahnstraße in der Freiluft-Saison berücksichtigt werden. Die Verkehrsführung in der „Unteren Hauptstraße“ ist dabei in die Betrachtung einzubeziehen.

Nutzung des Schlossplatzes

Die Stadtverordnetenversammlung hat zuletzt in ihrer Sitzung am 9. November 2017 das zugesagte Nutzungskonzept für den Marktplatz angemahnt. Dieses Konzept liegt bis heute nicht vor. Das Konzept ist kurzfristig zu erstellen. Hierfür ist die eigens dafür eingerichtete Kommission „Innenstadtentwicklung“ zu nutzen und alle Betroffenen (Anlieger, Gastronomie und Gewerbe) zu beteiligen. Ziel sollte ein für alle Betroffenen tragfähiges Konzept zur Nutzung des Marktplatzes und dessen unmittelbarer Umgebung sein.

Schwerpunkte müssen gelegt werden auf:

- Gastronomische Nutzung Marktplatz

- Gastronomische Nutzung Bahnstraße

- Nutzungsbedingungen/-möglichkeiten für Veranstaltungen auf dem Marktplatz

- Erreichbarkeit/Parklätze für Gewerbe in der Bahnstraße bei evtl. Sperrung Bahnstraße

Eine gewerbliche/gastronomische Nutzung sollte durch mehrjährige Verträge mit den Betroffenen geregelt werden, um diesen Planungssicherheit für unternehmerische Entscheidungen zu geben.

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann


Unser Landrat Frank Matiaske

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