03.04.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD- und CDU-Kreistagsfraktion fordern Verlängerung der Abnahmefristen der Kommunalinvestitionsprogramme I und II

 

Mit einer gemeinsamen Resolution zu den bestehenden Abnahmefristen der Kommunalinvestitionsprogramme (KIP) I und II richtet sich die Kreiskoalition aus SPD- und CDU-Fraktion an die Öffentlichkeit und den Odenwälder Kreistag. Nach dem Willen der Koalition möge das Odenwälder Parlament den Bundes- und Landesgesetzgeber dazu auffordern, die Abnahmefristen der beiden Investitionsprogramme um jeweils zwei Jahre zu verlängern.

25.03.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

SPD-Kreistagsfraktion besichtigt Frankfurter Flughafen

 

Auf Einladung der Fraport AG besuchte die SPD-Kreistagsfraktion am 25. März 2019 den Frankfurter Flughafen. Mit unserem Kreistagsvorsitzenden Rüdiger Holschuh und Fraktionschef Raoul Giebenhain an der Spitze informierten sich unsere Abgeordneten über die aktuelle Entwicklungsplanung des Flughafens und besichtigten die Ausbauflächen. 

19.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum ÖPNV-Vergabeverfahren

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat der Beschlussfassung zur Zuschlagsempfehlung im ÖPNV-Vergabeverfahren in der Kreistagssitzung am 18. Februar zugestimmt. Das von der OREG durchgeführte Vergabeverfahren führte zu dem Ergebnis, dass nur ein Angebot auf der Vergabeplattform der Vergabestelle hochgeladen wurde. Anbieter ist die Odenwälder Verkehrsbetriebe GmbH. Hierzu erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain:

18.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain zum Kreishaushalt 2019

 

Herr Vorsitzender, Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten und beschließen heute über eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan, der an das positive Ergebnis des Vorjahres nahtlos anknüpft. Durch einen konsequenten Konsolidierungspfad und durch die Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm und an der Hessenkasse ist es uns gelungen, die finanzpolitische Situation des Odenwaldkreises nicht nur zu stabilisieren, sondern deutlich zu verbessern. Die wirtschaftliche Erholung ist fortlaufend zu spüren und die Zeiten, in denen es mehr oder weniger darum ging, Schulden zu verwalten, sind erst einmal vorbei.

13.02.2019 in Landkreis von SPD Odenwald

Europa ist die Antwort! – Odenwälder SPD startet in den Europawahlkampf

 
Foto: Rekha Krings

Der Unterbezirksvorstand der SPD Odenwaldkreis traf sich kürzlich in Brensbach zu einer Kick-off-Veranstaltung zur Europawahl, die am 26. Mai stattfindet. Nachdem der Brensbacher Ortsverein den Auftakt zur Europawahl mit dem Neujahrsempfang begangen hatte, folgte nun der Vorstand der Odenwälder Sozialdemokratie. Natalie Pawlik aus dem Büro des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament, Udo Bullmann, stellte dazu die Kampagne vor.

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Zimmermann


Unser Landrat Frank Matiaske

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